Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen Heike Elchlep, Landstr. 20, 01917 Kamenz OT Schwosdorf, die unter der Geschäftsbezeichnung Elchlep auftritt („wir“), und ihren Kunden („Sie“).

§ 1 Geltung, nur für Unternehmen

(1) Wir schließen Verträge ausschließlich mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Mit Verbrauchern schließen wir keine Verträge.

(2) Es gelten in dieser Reihenfolge: das unterschriebene Angebot mit seiner Leistungsbeschreibung und seinem Projektplan, der Vertrag zur Auftragsverarbeitung, diese Bedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich in Textform zustimmen.

(3) Mit der Annahme des Angebots bestätigen Sie, dass Sie den Vertrag in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit schließen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Unsere Website, die Preisseite und Aussagen unseres KI-Beraters Leo sind kein Angebot, sondern unverbindliche Informationen. Die Preise auf der Preisseite sind Richtpreise.

(2) Nach dem Erstgespräch erhalten Sie ein schriftliches Angebot mit Leistungsbeschreibung, Festpreis für den Aufbau, monatlichen Entgelten und Projektplan. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie das Angebot innerhalb der darin genannten Frist annehmen, in der Regel durch digitale Unterschrift.

§ 3 Unsere Leistungen

(1) Der genaue Umfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Angebot. Allgemein bestehen unsere Leistungen aus:

• Aufbau: Einrichtung Ihres Auftritts und Ihrer Abläufe auf der Elchlep-Plattform (etwa Website, Onlineshop, Web-to-Print-System, Bestellportale, Vorlagen, Zentrale, Umzug), als Projekt zum Festpreis, einschließlich Texten und KI-erzeugten Bildern im vereinbarten Umfang.
• Nutzung: Bereitstellung der Plattform in der vereinbarten Stufe mit Betrieb auf Servern in Deutschland (für KI-Funktionen siehe § 9 Abs. 5), Domain und Zertifikaten, täglicher Sicherung, Updates, Überwachung, unbegrenzten Mitarbeiter-Zugängen und Grundbetreuung.
• Leo: KI-Mitarbeiter in der gebuchten Stufe mit der dort benannten Arbeitsmenge.
• Betreuung: Arbeit an Ihrem Auftritt im Umfang eines gebuchten Betreuungspakets oder nach Stunden.

(2) Nicht zu unseren Leistungen gehören, soweit nicht ausdrücklich vereinbart: Programmierung außerhalb der Plattform, Rechts- und Steuerberatung, die Lohnabrechnung selbst, Kassen mit technischer Sicherheitseinrichtung, Hardware und Technik vor Ort, Fotoshootings und Videoproduktionen sowie Kosten Dritter wie Zahlungsdienstleister, Bildlizenzen, Porto oder Premium-Domains.

(3) Wir entwickeln die Plattform laufend weiter. Funktionen, die wir für alle bauen, erhalten Sie ohne Aufpreis. Wir dürfen die Plattform ändern, solange die vereinbarten Leistungen in ihrem wesentlichen Umfang erhalten bleiben.

(4) Wir schulden fachgerechte Arbeit, keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Insbesondere sagen wir keine Platzierungen in Suchmaschinen, Besucherzahlen, Anfragen oder Umsätze zu.

(5) Die Elchlep-Plattform befindet sich im Aufbau. Leistungen der Nutzung, die bei Vertragsschluss noch nicht bereitstehen, nennt das Angebot mit dem Termin ihrer Bereitstellung; wir schulden sie ab diesem Termin.

§ 4 Ihre Mitwirkung

Sie stellen uns rechtzeitig die Inhalte, Daten, Zugänge und Entscheidungen bereit, die im Projektplan genannt sind, und benennen eine Ansprechperson. Verzögert sich Ihre Mitwirkung, verschieben sich die Termine entsprechend. Sie stellen sicher, dass Sie die Rechte an allen Inhalten haben, die Sie uns übergeben, und dass deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt.

§ 5 Aufbau und Abnahme

(1) Den Aufbau erbringen wir nach Projektplan in Meilensteinen, die Sie jeweils freigeben. Vor dem Livegang messen wir gemeinsam mit Ihnen die vereinbarten Kennzahlen.

(2) Nach Fertigstellung fordern wir Sie zur Abnahme auf. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn Sie sie nicht innerhalb von 14 Tagen nach unserer Aufforderung unter Angabe mindestens eines Mangels in Textform verweigern; auf diese Folge weisen wir in der Aufforderung hin. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme; wir beheben sie im Rahmen der Gewährleistung.

§ 6 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die Preise des Angebots. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Den Aufbau zahlen Sie nach Wahl im Angebot entweder einmalig oder eingerechnet in die monatlichen Entgelte über 12 oder 24 Monate, ohne Aufschlag. Bei Einmalzahlung stellen wir den Aufbau nach dem Zahlplan des Angebots in Rechnung.

(3) Monatliche Entgelte stellen wir jeweils zu Monatsbeginn im Voraus in Rechnung. Zahlen Sie die Nutzung für ein Jahr im Voraus, gewähren wir 10 Prozent Nachlass auf die Nutzung.

(4) Rechnungen erhalten Sie als elektronische Rechnung. Sie sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug per Überweisung zu zahlen. Gebühren je Bestellung, Anteile an Ihrem Umsatz oder Preise je Mitarbeiter berechnen wir nicht.

(5) Die vereinbarten Preise gelten für 12 Monate ab Vertragsbeginn fest. Danach können wir sie mit einer Ankündigung von mindestens sechs Wochen in Textform anpassen. Maßstab ist die Entwicklung unserer Kosten für Server, KI-Dienste, Software-Lizenzen und Personal. Sie können den Vertrag in diesem Fall zum Zeitpunkt der Änderung kündigen.

(6) Sind Sie mit einer Zahlung mehr als 30 Tage im Verzug, dürfen wir nach vorheriger Ankündigung mit einer Frist von 14 Tagen den Zugang zur Zentrale sperren. Ihre Daten bleiben erhalten, Ihr öffentlicher Auftritt bleibt erreichbar. Wegen eines Rückstands unter einem monatlichen Entgelt sperren wir nicht.

§ 7 Stufe der Nutzung

(1) Das monatliche Entgelt richtet sich nach der Stufe, die zur Größe Ihres Geschäfts passt, gemessen an Standorten sowie Bestellungen und Belegen je Monat. Als Beleg zählt jede Rechnung und jedes Angebot, als Bestellung jede Bestellung über Ihren Shop oder Ihre Portale.

(2) Überschreiten Sie die Richtgröße Ihrer Stufe drei Monate in Folge, schlagen wir Ihnen die passende Stufe vor. Die neue Stufe gilt erst, wenn Sie zustimmen; stimmen Sie nicht zu, können Sie den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen; die gebuchte Stufe gilt bis dahin weiter. Einen Aufstieg können Sie jederzeit verlangen, ohne neuen Aufbau und ohne neue Laufzeit.

§ 8 Laufzeit und Kündigung

(1) Haben Sie den Aufbau einmalig bezahlt, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit. Sie können ihn mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende eines Kalendermonats kündigen. Wir können ihn mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats kündigen, frühestens zum Ende des zwölften Monats nach Vertragsbeginn.

(2) Ist der Aufbau in die monatlichen Entgelte eingerechnet, beträgt die Mindestlaufzeit 12 oder 24 Monate, je nach Angebot; das Angebot weist den Aufbauanteil je Monat aus. Vor Ablauf der Mindestlaufzeit ist die ordentliche Kündigung für beide Seiten ausgeschlossen. Danach läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter und ist nach Absatz 1 kündbar.

(3) Endet der Vertrag vor Ablauf der Mindestlaufzeit aus einem Grund, den wir nicht zu vertreten haben, wird der noch nicht gezahlte Teil des Aufbaupreises mit dem Vertragsende fällig. Endet er aus einem Grund, den wir zu vertreten haben, oder durch eine Kündigung nach § 6 Abs. 5, § 7 Abs. 2 oder § 16, wird er nicht fällig.

(4) Betreuungspakete und Leo-Stufen sind monatlich zum Monatsende kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform, eine E-Mail an kontakt@elchlep.de genügt.

§ 9 Leo und die KI-Mannschaft

(1) Leo und die weiteren KI-Rollen sind KI-Systeme. Sie handeln nur über die Funktionen der Plattform, jede ihrer Handlungen ist gekennzeichnet und protokolliert. Gegenüber Ihren Kunden gibt sich die KI als KI zu erkennen.

(2) Was nach außen geht oder Geld bewegt, legt die KI Ihnen zur Freigabe vor, bis Sie für einen bestimmten Ablauf ausdrücklich festlegen, dass er ohne Ihre Freigabe laufen darf. Diese Festlegung können Sie jederzeit zurücknehmen.

(3) KI-Ergebnisse können fehlerhaft sein. Prüfen Sie Inhalte, bevor Sie sie freigeben. Die KI erteilt keine Rechts-, Steuer- oder Medizinberatung.

(4) Jede Leo-Stufe enthält eine benannte Arbeitsmenge. Wird sie regelmäßig überschritten, sagen wir es Ihnen, bevor sich etwas ändert; eine höhere Stufe gilt nur mit Ihrer Zustimmung. Ohne Zustimmung arbeitet Leo im Rahmen der gebuchten Menge weiter.

(5) Für Leo und die KI-Rollen nutzen wir Sprachmodelle von Anthropic, die in den USA verarbeitet werden; Einzelheiten regelt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung. Für Berufsgeheimnisträger, etwa Praxen der Heilberufe, setzen wir die KI nur ein, wenn das Angebot es ausdrücklich festlegt.

§ 10 Betreuung

Die Grundbetreuung umfasst kleine Änderungen an bestehenden Inhalten im Richtwert von einer Stunde je Monat; sie ist nicht ansparbar. Stunden aus Betreuungspaketen, die Sie nicht nutzen, verfallen nach drei Monaten. Größere Vorhaben bieten wir als eigenes Projekt zum Festpreis an.

§ 11 Verfügbarkeit

(1) Ab der Stufe KMU mittel sagen wir eine Verfügbarkeit der Plattform von 99,5 Prozent je Kalendermonat zu. Verfügbar ist die Plattform, wenn Ihr öffentlicher Auftritt und die Zentrale aus dem Internet erreichbar sind und auf Anfragen antworten. Ab Bereitstellung der Plattform (§ 3 Abs. 5) messen wir das fortlaufend von außen und legen Ihnen die Messung auf Anfrage vor.

(2) Nicht angerechnet werden angekündigte Wartungen von höchstens vier Stunden je Monat, die wir mindestens drei Tage vorher ankündigen und möglichst nachts legen, sowie Störungen, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, etwa im Internet außerhalb unseres Rechenzentrums oder bei Diensten, die Sie selbst angebunden haben. Störungen im Rechenzentrum unseres Hosting-Anbieters rechnen wir uns zu.

(3) Verfehlen wir die Zusage, schreiben wir Ihnen ohne Antrag je angefangene 0,5 Prozentpunkte unter der Zusage 10 Prozent des monatlichen Nutzungsentgelts dieses Monats gut, höchstens 50 Prozent. Die Gutschrift verrechnen wir mit der nächsten Rechnung. Weitergehende Ansprüche nach § 13 bleiben unberührt; die Gutschrift wird auf sie angerechnet.

(4) Für Netze gilt eine eigene Vereinbarung im Angebot.

§ 12 Rechte an Inhalten und Daten

(1) Ihre Daten gehören Ihnen. Sie können sie jederzeit vollständig in gängigen Formaten exportieren.

(2) An Texten, KI-erzeugten Bildern und Gestaltungen, die wir im Projekt eigens für Sie erstellen, erhalten Sie mit der Abnahme ein einfaches und mit vollständiger Zahlung des Aufbaus ein ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht. Allgemeine Vorlagen und Bausteine, die wir auch für andere verwenden, sind davon ausgenommen; für sie gilt Absatz 3. An KI-erzeugten Bildern besteht nach geltendem Recht unter Umständen kein Urheberrecht; wir sichern Ihnen zu, dass wir sie nicht anderweitig verwenden.

(3) Die Plattform selbst, ihr Programmcode und ihre allgemeinen Bausteine bleiben bei uns. Sie erhalten für die Dauer des Vertrags ein einfaches Recht, sie im vereinbarten Umfang zu nutzen. Mit dem Vertragsende endet dieses Recht; Ihre Daten und die Inhalte nach Absatz 2 bleiben Ihnen, und wir übergeben sie Ihnen nach § 14.

(4) Wir dürfen Sie nur mit Ihrer Zustimmung als Referenz nennen.

§ 13 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit wir eine Garantie übernommen haben.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher, deren Erfüllung den Vertrag erst möglich macht und auf deren Einhaltung Sie vertrauen dürfen. Die Haftung ist dann auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bei Vertragsschluss vorhanden sind (§ 536a Abs. 1 BGB), ist ausgeschlossen.

(4) Ansprüche nach Art. 82 DSGVO bleiben von Absatz 2 unberührt.

§ 14 Vertragsende

Nach Vertragsende können Sie Ihre Daten noch 30 Tage exportieren; auf Wunsch übergeben wir sie Ihnen in einem gängigen Format. Danach löschen wir sie und bestätigen Ihnen die Löschung, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Ihre Domain übertragen wir auf Ihren Wunsch an einen Anbieter Ihrer Wahl.

§ 15 Datenschutz und Vertraulichkeit

Soweit wir in Ihrem Auftrag personenbezogene Daten verarbeiten, gilt unser Vertrag zur Auftragsverarbeitung. Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite vertraulich, auch über das Vertragsende hinaus.

§ 16 Änderungen dieser Bedingungen

Wir ändern diese Bedingungen nur, soweit eine Änderung von Gesetzen oder Rechtsprechung, eine nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücke oder neue Funktionen der Plattform es erfordern, und nur so, dass Ihre Rechte nicht verkürzt werden. Änderungen teilen wir Ihnen mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mit. Widersprechen Sie nicht bis zum Inkrafttreten, gelten sie als angenommen; auf diese Folge weisen wir in der Mitteilung hin. Widersprechen Sie, gelten die bisherigen Bedingungen weiter; Sie können den Vertrag dann zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen. Preise und Leistungsumfang ändern wir auf diesem Weg nicht.

§ 17 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für unsere Leistungen ist Kamenz. Soweit eine Vereinbarung des Gerichtsstands nach § 38 ZPO zulässig ist, ist Kamenz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag. Ist eine Bestimmung unwirksam, bleiben die übrigen wirksam.